
Der Grosse Rat einstimmig für Solarfonds
Ab und zu erstaunt mich der Grosse Rat doch noch.
Im Rahmen der alljährlichen Abschreibungsdebatte hat der Grosse Rat wieder mal einen überraschenden Entscheid getroffen: einstimmig hat er gegen die Abschreibung (und damit „definitiven Schubladisierung“) einer Motion (053-2021) gestimmt, die fordert, dass die BKW-Dividenden zweckgebunden für die Sonnenenergie eingesetzt werden soll – also eigentlich einen Solarfonds. Und das im ansonsten absolut Fonds-phoben bürgerlich dominierten Grossen Rat.
Was dazu geführt hat? Wohl die überparteiliche Haltung, dass die BKW zu tiefe PV-Vergütungen zahlt und dass die Motion von alt SVP Grossrat Hans Jörg Rüegsegger eingegeben wurde. Wohl aber auch: die meisten Bürgerlichen haben den Text nicht genau gelesen haben. Persönlich traue ich dem Resultat nicht: wenn wir über eine konkrete Umsetzung abstimmen werden, wird die Opposition wieder gross sein.
Fondslösungen sind mit Sicherheit sinnvoll – gerade im Bereich der Klimaproblematik. Der Kampf für einen solchen wird aber noch einige Jahre dauern.