Allgemein
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Grossratsrating HIV/KMU auf Abwegen
Am 28. Februar 2023 hat der HIV, der KMU und der Arbeitgeberverband ihr Grossratsrating 2022 veröffentlicht. Am umgekehrten Spitzenplatz bin ich. Das spricht vor allem gegen das Rating und die Urheber, aber auch etwas für mich.
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Nein zu den Megastrassen
Am 12. März 2023 stimmen wir über zwei Umfahrungsstrassen ab: Ich lehne beide klar ab. Es gibt bessere, günstigere und weniger schädliche Lösungen. Die Durchfahrten in Oberburg und Aarwangen müssen saniert werden – aber nicht mit landzerstörenden, klimaschädigenden […]
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Wintersession 22 – 10 Vorstösse auf einen Streich
In der Wintersession 2022 des Grossen Rats waren 11 Vorstösse traktandiert, die ich miteingereicht hatte. Zehn Vorstösse wurden angenommen. Einer musste zurückgezogen werden. Der Kanton kann damit weitere Schritte in Richtung Energiewende machen.
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Alpine PV im Kanton Bern ermöglichen
Wir fordern die Regierung auf, die raumplanerischer Grundlagen vorzubereiten, dass alpine PV-Anlagen auch im Kanton Bern rasch geplant, bewilligt und gebaut werden können.
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Solar-Offensive
Meine Antwort im Berner Grossen Rat für die Energiewende und gegen den Angriff Russland’s in der Ukraine: Weg vom Gas – rascher Zubau der Solarenergie – auf den Gebäuden, den Parkplätzen und zusammen mit landwirtschaftlicher Nutzung
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Energiegesetz
Am 1. Dezember 2021 hat der Grosse Rat die Revision des Energiegesetzes in erster Lesung behandelt. Am 9. März hat der Rat das Gesetz definitiv angenommen. Auch wenn das Gesetz nur das Mininum enthält ein Erfolg.
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Komitee Sauber Fahren
Der Gross Rat hat im Juni 2021 das Gesetz zur Besteuerung der Motorfahrzeuge (BSFG) revidiert und leicht ökologischer ausgestaltet. Die SVP hat dagegen das Refendum ergriffen, welches am 13. Februar 2022 zur Abstimmung kommt. Ein breites Komitee vom VCS bis zur FDP (SP, […]
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Medienkonferenz Komitee Sauber Fahren
Eine breite Allianz von FDP, Mitte, GLP, EVP, Grüne, SP, WWF und VCS kämpft für das revidierte Gesetz zur Besteuerung der Motorfahrzeuge (BSFG). Dies soll ökologischer ausgestaltet werden. Die Mehreinnahmen werden via Einkommenssteuern zurückverteilt.
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Fördermittel für energetische Sanierungen werden erhöht
Good News vom Grossen Rat des Kantons Bern: die Fördermittel für die energetischen Massnahmen wie den Ölheizungsersatz werden erhöht von 18 auf 25 Mio. Fr. pro Jahr.
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